Staatliche Medien berichten, dass nach den Zusammenlegungen von Verwaltungseinheiten in vielen Regionen ein schmerzhafte Paradoxon parallel besteht. Und zwar steht das Bild der beengten Verhältnisse und Überbelegung in den neuen Sitzgebäuden der staatlichen Behörden in krassem Gegensatz zur Verschwendung in Tausenden von alten, verlassenen Amtsgebäuden, in denen das Gras wächst.
Wenn zwei bis drei Gemeinden zu einer zusammengelegt werden, wächst die Größe der Verwaltung sprunghaft an, während die Arbeitsfläche gleich bleibt. An nicht wenigen Orten müssen die Beamten die Flure mit Blechwänden abtrennen und jeden Quadratmeter des Ganges nutzen, um Bürger zu empfangen oder Akten zu bearbeiten.
Hinzu kommt die Belastung für die Beamten durch den Arbeitsweg: Die Entfernung von zu Hause zum Dienstort ist beträchtlich, doch sie müssen sich dennoch irgendwie behelfen, um ihren Dienst weiter auszuüben.
Auf der anderen Seite stehen Tausende überzählige Verwaltungsgebäude, Schulen und Gesundheitsstationen, die verschlossen sind und im Laufe der Zeit stark verfallen.
Diese Grundstücke und Einrichtungen im Wert von Hunderten oder Tausenden von Milliarden Dong liegen nicht nur ungenutzt brach, sondern sind auch zur Zielscheibe von Diebstählen geworden. Der Hauptgrund dafür, dass dieses riesige Vermögen seit vielen Jahren ungenutzt bleibt, liegt in verfahrenstechnischen Hürden.
Die Umnutzung, Veräußerung oder Versteigerung wird durch sich überschneidende Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltung und Nutzung von öffentlichem Vermögen, des Bodengesetzes, der Stadtplanung usw. sowie durch die Problematik der Grundstücksbewertung stark eingeschränkt.
Während die alten Verwaltungsgebäude brachliegen, steht der lokale Haushalt weiterhin unter dem Druck, Investitionen in den Umbau oder den Neubau zentraler Verwaltungszentren zu prüfen, um die noch nicht abgeschlossene Zusammenlegung der Gemeinden zu unterstützen.
Ungeachtet dessen haben die Regierung und das Finanzministerium zahlreiche Anweisungen erteilt, um diese Hindernisse zu beseitigen, wobei der Schwerpunkt auf der Vereinfachung der Verfahren zur Umwandlung überschüssiger Verwaltungsgebäude in Schulen, Kulturzentren oder soziale Einrichtungen liegt; doch bislang ist man noch nicht vorangekommen.
Wenn die rechtlichen Vorschriften nicht rasch gelockert werden, werden weiterhin öffentliche Mittel verschwendet und zudem zusätzlicher Druck auf die Infrastruktur der lokalen Verwaltung ausgeübt.
Hong Linh – Thoibao.de
